Untersuchungsausschuss mit erstem Ergebnis

Elbphilharmonie: Warnungen vor hohen Mehrkosten wurden ignoriert

Hamburg, 26.07.2010. Der von der Hamburger Bürgerschaft eingesetzte parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Elbphilharmonie ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Stadt Hamburg in der Vergangenheit mehrfach Warnungen vor millionenschweren finanziellen Risiken ignoriert hat. Dies geht Medienberichten zufolge aus internen Papieren hervor. So habe die Arbeitsgemeinschaft Generalplaner Elbphilharmonie bereits im Jahr 2008 die stadteigene Realisierungsgesellschaft (ReGe) vor einer voreiligen Unterschrift bei einer Vereinbarung mit dem Bauunternehmen Hochtief gewarnt. Bei der Vereinbarung ging es um die Vermeidung neu entstehender Mängel und Kosten während der Bauphase. Zu diesem Zweck hatte die ReGe mit Hochtief einen Nachtrag von mehr als 130 Millionen Euro vereinbart. Damals sei jedoch schon absehbar gewesen, dass der Zeitrahmen für die nötigen Ergänzungs- und Nachtragsvereinbarungen zu eng gesteckt worden sei. Das vereinbarte Bausoll habe somit nur zu einer Teillösung werden können. Weitere hohe finanzielle Risiken seien dadurch nicht ausgeschlossen worden.

Erst in der vergangenen Woche kam ans Licht, dass es bei dem Bauprojekt Elbphilharmonie offensichtlich immer noch keine Kostensicherheit gibt (klassik.com berichtete). Medienberichten zufolge hat der Bauherr Hochtief seit dem vierten Nachtrag im Herbst 2008 weitere 121 Baubehinderungsanzeigen und 366 Mehrkostenanmeldungen zur Geltung gebracht. Nach Ansicht der Hamburger SPD-Obfrau Martina Koeppen sei die aktuelle Situation der im Herbst 2008 ähnlich. So trete nun immer deutlicher hervor, dass es eine Fehlentscheidung gewesen sei, beim vierten Nachtrag ohne vertraglich vorgesehenes Schiedsgutachten mit Hochtief übereinzukommen. Der letzte Nachtrag sollte Aussagen des Hamburger Senats zufolge den Status einer Generalbereinigung haben.

Auch wenn die Elbphilharmonie mittlerweile ihr Richtfest feiern durfte, so weichen sowohl die Baukosten für die Elbphilharmonie als auch der Zeitplan stark von der ursprünglichen Planung ab. So muss die Stadt Hamburg statt ursprünglich geplanter 77 Millionen Euro mittlerweile 323 Millionen Euro überweisen. Anfang April hatte der Senat der Hansestadt eine Klage gegen den Baukonzern Hochtief eingereicht